Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verkauf von alkoholischen
Getränken nur an Kunden ab dem vollendeten
18. Lebensjahr. (Jugendschutzgesetz)
Unsere Preise sind freibleibend und unverbindlich. Sie verstehen sich in Euro, incl.der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die in der Rechnung getrennt ausgewiesen wird.
Zustellung und Versand siehe Versand- und Lieferbedingungen.
Wir bitten um Verständnis, dass wir bei Neukunden auf Vorauskasse entweder per Nachnahme netto, per Scheck mit 3% Skonto oder Bankeinzug mit 3% Skonto bestehen müssen. Stammkunden erhalten die Ware gegen Rechnung.
Zahlungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie unmittelbar an uns
oder auf die von uns genannten Postscheck- oder Bankkonten erfolgen.
Soweit die vereinbarten Ziele bei Zahlungen überschritten werden, sind
für die geschuldeten Beträge Zinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber 14% zu zahlen.
Wechsel und Schecks erfüllen eine Zahlungsverpflichtung erst dann, wenn
sie eingelöst sind. Die Kosten trägt der Käufer. Die Annahme derartiger
Papiere stellt keine Stundung der Kaufpreisforderung dar. Kommt der
Käufer mit der Kaufpreiszahlung in Rückstand, so werden auch alle
unsere übrigen Forderungen gegen den Käufer, gleich aus welchem
Rechtsgrund fällig. Die Weiterbelieferung kann in jedem Falle von der
Zahlung fällig gewordener Posten abhängig gemacht werden.
Eigentumsvorbehalt. Die gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen
Bezahlung aller unserer Forderungen unser Eigentum. Im Falle des
Weiterverkaufs gehen die aus dem Weiterverkauf gegen den Dritten
entstehenden Forderungen in Höhe unseres Rechnungsbetrages
sicherheitshalber auf uns über, ohne dass es einer besonderen
Vereinbarung im Einzelfalle bedarf. Der Kunde darf die unter
Eigentumsvorbehalt erhaltene Ware bis zu ihrer vollständigen Bezahlung
weder an Dritte verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Wird die
Ware von dritter Seite beschlagnahmt oder gepfändet, so hat der Käufer
auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns unverzüglich zu
benachrichtigen.
Lieferung. Treten Umstände ein,
welche wir nicht zu vertreten haben, insbesondere bei höherer Gewalt,
bei Mangel an Roh- oder Hilfsstoffen und Personal, so steht uns frei,
die Lieferung zu verschieben oder aber von Abschlüssen ganz oder
teilweise zurückzutreten.
Sekt und Champagner kann durch Kälte leicht den natürlichen Weinsteingehalt in Form
von Kristallen oder Flocken ausscheiden. Eine Verantwortung für diesen
Schönheitsfehler, der die Qualität nicht beeinträchtigt, kann nicht
übernommen werden.
Sekt und Champagner, der mit Korkstopfen verschlossen ist, muss stets liegend aufbewahrt werden, da sonst der Kork einschrumpft und Kohlensäure entweicht. Flaschenweine müssen ebenfalls liegend gelagert werden. Für unrichtig gelagerte Flaschen kann Ersatz nicht geleistet werden.
Sollten nach
Vertragsabschluß Zoll-, Steuer- oder Preissteigerungen bei
Importprodukten eintreten, so sind wir berechtigt, von dem Abschluss
zurückzutreten, insofern eine Berechnung unsererseits noch nicht
vorgenommen wurde, oder einen entsprechenden Aufschlag zu berechnen.
Für den Fall, dass die Zuteilung von Devisen für den Import ganz oder
teilweise unterbunden werden sollte, sind wir berechtigt, nach unserer
Wahl von dem Vertrag zurückzutreten oder die Ausführung des Auftrages
bis zur Aufhebung der entsprechenden Bestimmungen zurückzustellen. Wird
zu einem späteren Zeitpunkt keine Lieferung mehr erwünscht, hat der
Kunde dies unverzüglich anzumelden.
Diese
Verkaufsbedingungen gelten für alle Kaufabschlüsse, auch wenn bei
späteren Abschlüssen diese Verkaufsbedingungen dem Käufer nicht noch
einmal besonders zugesandt werden. Die Rechtsunwirksamkeit einer oder
mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtsgültigkeit der
übrigen Bedingungen nicht. Geschriebene Bedingungen gehen den
gedruckten Bedingungen, soweit sie von diesen abweichen, vor.
Abänderungen der Bedingungen bedürfen unserer schriftlichen
Bestätigung.
Erfüllungsort für alle aus dem
Liefervertrag sich ergebenden Rechte und Pflichten beider Vertragsteile
ist Saarbrücken. Gerichtsstand, auch für Wechselverpflichtungen, ist
Saarbrücken.
Handelsregistereintrag:
HRB 6652 Amtgericht Saarbrücken
DE 811 291338
Direkter Kontakt
Am Langfeld 32
66130 Saarbrücken
Tel.: 0681 - 88001-0
Fax: 0681 - 88001-23





